In diesem Rahmen will die LEADER Region „Silbernes Erzgebirge“ an den Wert der Demokratie erinnern, das Demokratiebewusstsein stärken, Toleranz für Meinungsvielfalt schaffen und zur persönlichen Auseinandersetzung mit dem Thema „Demokratie“ anregen.
Was ist Demokratie?
Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik eine Demokratie. Die Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Die einfachste Umschreibung für den Begriff Demokratie heißt „Volksherrschaft“ und leitet sich aus dem Griechischen ab.
Der ehemalige US-Präsident Abraham Lincoln erklärte Demokratie mit dem Ausspruch: „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“
Die Demokratie lässt sich anhand der folgenden Merkmale beschreiben:
In freien Wahlen entscheiden die Menschen, von wem sie regiert werden wollen. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter „herrscht“. Diese Volksvertreterinnen und Volksvertreter bilden den Bundestag, der das einzige unmittelbar demokratisch gewählte Verfassungsorgan ist. Bei Wahlen in Deutschland dürfen Bürgerinnen und Bürger frei entscheiden, welche Partei und welche Person sie wählen möchten. Niemand wird bedroht, egal welche Partei er oder sie wählt.
Alle Parteien und Personen dürfen vor einer Wahl Werbung für sich machen. Auch Parteien, die nicht zur Regierung gehören. Die Zeitungen, das Fernsehen, das Radio und das Internet können über alle Parteien und Personen berichten. Es können Parteien oder Personen gewählt werden, die gegen die Regierung sind. So kann die Regierung wechseln.
Zu einer Demokratie gehört auch, dass Bürgerinnen und Bürger gleichbehandelt werden. Sie dürfen zum Beispiel keine Nachteile haben:
wenn sie anderer Meinung sind als die Regierung
wenn sie eine andere Religion haben als die Mehrheit
wenn sie sowie Familienmitglieder in einem anderen Land geboren wurden
wenn sie eine andere sexuelle Orientierung haben als die Mehrheit
In einer Demokratie haben alle Bürger und Bürgerinnen die gleichen Rechte und Pflichten.
Die Staatsgewalt wird in der Bundesrepublik zwischen verschiedenen Institutionen aufgeteilt, um Machtmissbrauch zu verhindern.
Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. Sie umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist.
Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. In Deutschland wird die Legislative auf Bundesebene durch den Deutschen Bundestag, den Bundesrat sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss ausgeübt. Auf Landesebene durch das jeweilige Landesparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.
Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Die rechtsprechende Gewalt ist den Richterinnen und Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.
Die Regierung sowie die Polizei und alle Behörden müssen sich an die Gesetze halten. In einem Rechtsstaat gibt es Gerichte, bei denen niemand den Richterinnen und Richtern vorschreiben darf, wie sie entscheiden sollen. Keine Richterin und kein Richter wird entlassen, nur weil sie oder er anderer Meinung ist als die Regierung. In einem Rechtsstaat können sich die Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen: Vor dem Gesetz sind alle gleich.
Zu einer Demokratie gehört auch, dass die Menschenrechte beachtet werden. Niemand darf gefoltert werden. Niemand darf in ein Land geschickt werden, in dem ihm Folter droht.
Jede Person hat das Recht, ihre Meinung öffentlich zu sagen. Auch dann, wenn sie eine andere Meinung als die Regierung hat. In Zeitungen, im Radio, Fernsehen und Internet dürfen Menschen ihre Meinung öffentlich kundtun. Meinungsfreiheit ist, die Meinung frei äußern zu können ohne bedroht zu werden.
Ausgenommen sind Straftatbestände wie Holocaustleugnung oder Volksverhetzung.
Was sind die Ursprünge der Demokratie?
Die Ursprünge der Demokratie lassen sich bis ins antike Griechenland zurückverfolgen, insbesondere nach Athen im 5. Jahrhundert v. Chr. Dort entstand eine Form der direkten Demokratie, in der Bürger (allerdings nur freie, männliche Athener) in Volksversammlungen über Gesetze und politische Entscheidungen abstimmten. Nach dem Niedergang der antiken Demokratien geriet das Konzept in Vergessenheit, bis es in der Neuzeit wieder auflebte. Wichtige Meilensteine in der Geschichte der modernen Demokratie sind:
Magna Carta (1215):
Ein Dokument, das die Macht des englischen Königs einschränkte und einige Rechte für die Bürger festlegte.
Einführung eines politischen Systems, das auf demokratischen Prinzipien basiert.
Sie stärkte die Idee der Volkssouveränität und der Bürgerrechte.
Viele Länder führten demokratische Systeme ein, oft begleitet von Kämpfen um Wahlrecht und Bürgerrechte.
Warum ist Demokratie für alle Menschen wichtig?
In einer Demokratie herrschen in der Gesellschaft Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit. Ein demokratischer Staat ist immer auch ein Rechtsstaat. Das bedeutet, dass es Gesetze gibt, an die sich alle halten müssen. Die Gesetze sind festgeschrieben und dürfen nicht einfach so verändert werden. Es gelten dieselben Rechte für alle.
Zudem gibt es in einer Demokratie das Recht auf Information für alle Menschen. Sie müssen sich zum Beispiel darüber informieren können, welche Parteien es gibt oder was die von ihnen gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter tun. Wichtig dafür ist die Pressefreiheit. Sie sorgt dafür, dass Zeitungen, Internet, Radio frei recherchieren oder Fernsehsender frei berichten dürfen und nicht kontrolliert werden.
“Demokratie bedeutet Macht des Volkes. Jeder von uns ist ein Teil des Volkes. Macht bedeutet Verantwortung. Jeder von uns muß sich bewußt sein, daß er mitverantwortlich ist auch für das gesamte politische und wirtschaftliche Geschehen.” Konrad Adenauer, 1954
Demokratie im ländlichen Raum - LEADER
LEADER ermöglicht den Menschen in ländlichen Räumen, ihre Region gemeinsam weiterzuentwickeln. LEADER ist eine Methode in der Regionalentwicklung, die davon ausgeht, dass die Menschen vor Ort am besten wissen, was sie brauchen und wofür sie Geld ausgeben wollen.
Die Kommunen können sich unabhängig von Verwaltungsgrenzen wie z. B. den Landkreisen zu einer LEADER-Region zusammenfinden. In jeder Region arbeitet die sogenannte Lokale Aktionsgruppe (LAG). Die LAG ist für die Umsetzung der lokalen Entwicklungsstrategien (LES) verantwortlich. Diese wird zu Beginn einer jeden EU-Förderphase mit Beteiligung der Menschen in der LEADER-Region erstellt.
Im Rahmen dieser Entwicklungsstrategie können Projekte gefördert werden. Die LAG wird durch ein Regionalmanagement unterstützt, das unter anderem die Projektträger bei der Antragstellung berät. Es leistet die Öffentlichkeitsarbeit und bringt die Vernetzung in der Region voran.
LEADER und Demokratie
Die Besonderheit des LEADER-Programms liegt in der Eigenverantwortung der Regionen. LEADER ermöglicht den Menschen vor Ort, Prozesse aktiv mitzugestalten. Auf diese Weise kann das Potential der Region besser genutzt werden. Transparenz und Gleichbehandlung sind für LEADER wichtige Bausteine von Demokratie und Beteiligung. Transparenz soll das Vertrauen in demokratische Strukturen und Prozesse stärken. Wir setzen uns für eine klare und offene Kommunikation mit allen Teilen der Gesellschaft ein.
Aus diesem Grund finden unsere Sitzungen grundsätzlich öffentlich statt. Für alle, die nicht dabei sein können, veröffentlichen wir regelmäßig Ergebnisse unserer Arbeit. Wir hinterfragen dabei stets, welche Informationen wir zur Verfügung stellen müssen, um engagierten Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltungen, Zivilgesellschaft und Wirtschaft alle Möglichkeiten zum Mitmachen zu geben.
Im Vorfeld einer neuen Förderperiode erarbeitet die LAG eine LEADER-Entwicklungsstrategie (LES). Sie dient als Grundlage für die Arbeit der LAG in der Förderperiode. Jede und Jeder kann sich beteiligen.
Das Regionalmanagement "Silbernes Erzgebirge" und LEADER
Unser Anliegen im Regionalmanagement ist es, die Region zu stärken und weiterzuentwickeln. Die Demokratie lebt vom Mitmachen, und das Regionalmanagement „Silbernes Erzgebirge” schafft die Strukturen, die den Mitmachprozess fördern: Bürgerbeteiligung, offene Dialoge und die Einbeziehung vielfältiger Akteurinnen und Akteure sorgen dafür, dass demokratische Prozesse greifbar und erlebbar werden.
Alle Informationen über uns und unsere Region sind hier zu finden.
